welche Heimat?

Vor knapp einer Woche begannen in Linz die Regierungsverhandlungen auf Landesebene zwischen Schwarz und Blau. Anderswo wenngleich nicht weit genug davon entfernt durfte ich zur gleichen Zeit die Messe ‚Jugend und Beruf‘ in Wels eröffnen und Zeugin werden, als durch eine Landtagsabgeordnete und Messepräsidentin Spoileralarm ausgerufen wurde: Gemäß Protokoll nämlich begrüßte ich den amtierenden Bürgermeister als solchen und den designierten aber noch nicht im Amt befindlichen als das, was er bis 9.November 2015 ist: Vizebürgermeister. Die ÖVP Landtagsabgeordnete fühlte sich bemüssigt, die Sache coram publico zu berichtigen und streute dem blauen Vizebürgermeister Rosen, indem sie ihn als Bürgermeister ansprach. Ein auf den ersten Blick unnötiges Umgarnen über Parteigrenzen hinweg, wenn nicht bereits schon da feststand, was aktuell „kurz vor der Finalisierung“ steht.

Landesrat Günther Steinkellner / FPÖ spricht im Zuge der nun kurz vor Abschluss stehenden Verhandlungen von einem „modernen und heimatbewussten Programm“. Fragt sich nur, welche und wessen Heimat er damit meint. Denn es ist wirklich einfach, herauszufinden mit wem sich die ÖVP ins Bett legt: Sind es bei ÖVP und SPÖ Bünde, Kammern und Gewerkschaften, die einen stabilen Machtunterbau und konstant linientreuen Nachschub für die vorderen Reihen liefern, waren und sind es bei der FPÖ verstärkt die Burschenschaften. (Andreas Peham hat diese Entwicklung und die Auswirkungen auf gegenwärtige politische Strukturen in Österreich ausführlich nachgewiesen und analysiert.)
Hier existiert eine Parallelgesellschaft, vor der sich Österreicherinnen und Österreicher (so sie es denn unbedingt brauchen) wirklich fürchten dürfen. Im Gegensatz nämlich zu integrationswilligen Migrantinnen und Migranten finden sich auf den homepages einzelner Burschenschaften Geschichtsbilder, die klar machen, wer sich hier partout nicht in die Grundsätze der zweiten Republik integrieren lassen will.

Die „AcSV Germania zu Ried“ (Rieder Mittelschulverbindung Germania) – ein Stück politischer Heimat von Elmar Podgorschek, demnächst oö. Landesrat der FPÖ OÖ  – macht auf ihrer homepage eindeutig klar, dass aus ihrer Sicht der „zweite Weltkrieg verloren“ wurde. Ein sehr eigentümliches Bild und eine ebenso eindeutig zweifelhafte Perspektive auf die österreichische Geschichte. Allerdings hat Podgorschek aus seiner Haltung ohnehin weder jemals einen Hehl gemacht noch ließ er sich bislang eine Chance entgehen zu provozieren: ob in der Uniform des österreichischen Bundesheeres auf dem WKR Ball 2012, ob in Ignoranz hinsichtlich des diskriminierenden weil in Fremdzuschreibung verwendeten Gebrauchs des Wortes „Neger“ oder aber in relativer Unbekümmertheit darüber, in wessen Begleitung er fotografiert wird. Es sind Beispiele, die aus Menschen wie Elmar Podgorschek ungeeignete Landesräte eines österreichischen Bundeslandes machen. Und es zeigt einmal mehr, dass es hoch an der Zeit ist, sowohl einen gesellschafts-, demokratie- und kulturpolitischen Konsens über die Geschichte und  die Zukunft Österreichs als Teil globaler Migrationsprozesse zu finden. Einem Menschen mit derart eindeutiger politischer Vergangenheit und Ideologie „Feuerwehragenden, sicherheitspolizeiliche und fremdenpolizeiliche Angelegenheiten“ (Der Standard, 19.10.15) zu übertragen scheint fragwürdig. Jedenfalls aber wäre dem Landtagspräsidenten anzuraten, sich bei Herrn Podgorschek am besten vor dessen Angelobung zu erkundigen, ob er denn nun als „Germane“ oder als Österreicher diese Verantwortung übernimmt.

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